Sinkender Rüstungshaushalt? Fakten und Fiktionen

Ein „Spin“ der besonders dreisten Sorte dreht sich aktuell um die am 19. März 2019 vorgestellten Eckwerte für die Haushaltsplanung bis 2023. Der ansonsten eigentlich seriöse, wenn auch militärnahe Blog Augengeradeaus gab die Richtung vor, als er titelte: „Steigender Bundeshaushalt, sinkender Wehretat“. So ähnlich griffen auch die meisten anderen Medien das Thema auf, garniert gerne noch mit Zitaten des US-Botschafters Richard Grenell („inakzeptable Beiträge“) oder des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (unerreichbare „Vollausstattung der Bundeswehr“).

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Pentagon scheitert beim ersten Audit, Neokonservative fordern mehr Geld!

Natürlich ist das eigentliche Problem mit dem Pentagon und den Militärausgaben im Allgemeinen nicht Verschwendung, Betrug und Missbrauch. Es sind nicht Toilettendeckel für zehntausend Dollar oder Kaffeetassen. Das Problem der Militärausgaben ist die Philosophie, die sie antreibt. Wenn die Strategie der USA darin besteht, ein globales Militärimperium aufrechtzuerhalten, werden die Ausgaben nie ausreichend sein. Weil es nie genug gibt, um jeden Winkel der Welt zu kontrollieren. Aber wenn wir zu einer gut verteidigten Republik zurückkehren wollen, könnten die Militärausgaben leicht um 75 Prozent reduziert werden, während wir gleichzeitig völlig sicher sind. Die Wahl liegt bei uns!

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Konzeption der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei im Begriff, einen grundlegenden Kurswechsel vorzunehmen: „Die CDU-Politikerin plant, die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze, die unter anderem als Argument für Einsparungen herhalten musste, zu beenden, und sich künftig ‚gleichrangig‘ wieder der Landes- und Bündnisverteidigung zu widmen.“

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