Beim Thema Mietobergrenze agieren „S.P.D.“, „Grüne“ und „die Linke“ nur rein optisch nach dem Motto „große Fresse, nichts dahinter“. In Wirklichkeit ist es schlicht organisierte Täuschung und dann organisierte Enttäuschung der Wählerinnen und Wähler. „Natürlich werden die Verräterparteien die Mieten in Berlin nicht senken lassen“ weiterlesen
Labour: Die E.U.-Ratten verlassen das Luftschiff
Sieben Abgeordnete des britischen House of Commons, in Deutschland „Unterhaus“ genannt, verlassen die Labour Party. Mit diesem Schritt wird deutlich – die zur Überführung der jeweils eigenen Demokratie in die vorprogrammierten „Vereinigten Staaten von Europa“ in allen E.U.-Mitgliedsstaaten, explizit in der etablierten politischen parlamentarischen und relevanten außerparlamentarischen Linken, über entristische Taktiken eingesickerten paneuropäischen, bellizistischen und imperialistischen Uboote und Contras geben die britische Labour als ihren „Wirt“ auf. Damit ist ein nicht nur für Großbritannien bedeutsamer Machtkampf entschieden. „Labour: Die E.U.-Ratten verlassen das Luftschiff“ weiterlesen
Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Elysee-Palast den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Auf den Tag genau 56 Jahre später kamen nun die Staatsoberhäupter beider Länder, Angela Merkel und Emmanuel Macron, zusammen, um den „Aachener Vertrag“ (auch: Elysee 2.0 genannt) „über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ zu unterzeichnen. „Wir arbeiten in Europa, wir wollen Impulse für die europäische Einigung geben“, ließ die Kanzlerin bereits im Vorfeld zum Sinn und Zweck der Übung verlautbaren. „Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche“ weiterlesen
Regionalregierung Kurdistan bei Berliner Regierung, flankiert von Gewaltausbrüchen in Kurdistan
Seit zwei Tagen werden zum Teil gewalttätige Proteste der Bevölkerung aus der Autonomen Region Kurdistan gemeldet, die sich synchronisiert in verschiedenen Provinzen ereignen. Zur gleichen Zeit trafen sich gestern, am 18.Dezember 2017, die Regierungsspitzen Berlins und Erbils zu hochrangigen Spitzengesprächen bei Bundeskanzlerin auf Einladung durch Berlin.
Vorstellig wurden Premierminister Nechirvan Barzani – Neffe des im Oktober zurückgetretenen bisherigen Regierungschef Masud Barzani und Vize-Premierminister Qubad Talabani – dieser hält als Repräsentant der Regionalregierung Kurdistan in den Vereinigten Staaten von Amerika die Verbindungen zum Weissen Haus und ist ein Sohn des früheren, am 3.Oktober 2017 in Berlin verstorbenen irakischen Präsidenten Dschalal Talabani – sowie der Stabschef der kurdischen Region, Fuad Hussein. „Regionalregierung Kurdistan bei Berliner Regierung, flankiert von Gewaltausbrüchen in Kurdistan“ weiterlesen
Analyse: Paneuropäische Ideologie auf dem Rückzug
Für die vom Vorsitzenden der gefährlichsten Partei Deutschlands, der „S.P.D.“, auf dem Berliner Sonderparteitag vorgebrachte Forderung der Errichtung von „Vereinigten Staaten von Europa“ auf dem Gebiet der heutigen europäischen Demokratien, sowie den Vorschlag einer Beseitigung des Grundgesetzes durch eine neue paneuropäische Verfassung, votierten in einer von „Bild am Sonntag“ beauftragten Umfrage von Emnid 30 Prozent.
Dass sind immer noch 30 Prozent zu viel. „Analyse: Paneuropäische Ideologie auf dem Rückzug“ weiterlesen
Regierungen erkennen Existenzrecht europäischer Demokratien immer noch nicht an
„Wenn aus Deutschland und Frankreich Merkcron wird…“: die paneuropäisch-transatlantischen Ideologen Steffen Dobbert und Fabian Federl dürfen auf zeit.de die Jahrhunderte alten Fantasien eines kontinentalen Konstrukts über Europa ausbreiten. In diesen wird mindestens das Existenzrecht von immerhin 28 europäischen Demokratien in der „Europäischen Union“ in Frage gestellt. Asien ist nichts dagegen. „Regierungen erkennen Existenzrecht europäischer Demokratien immer noch nicht an“ weiterlesen
Ein Einreiseverbot nützt Erdogan und den autoritären Kräften, in Deutschland und der Türkei
Was immer noch kaum jemand begreift: in der Republik Deutschland entscheidet nicht die Regierung über Versammlungen von Bürgerinnen und Bürgern. Das entscheiden diese selbst. Was die Regierung allerdings kann: Vertretern einer Regierung, mit der sie sich im Nordatlantikpakt befindet, bei der die Bundeswehr ihre Kriegseinsätze in Vorderasien startet, mit der sie eine Internationale Kriegskoalition und in Zuge von Operation Asyl zu einem unbekannten Zeitpunkt einen in Teilen geheimen „Flüchtlingspakt“ eingegangen ist, die Einreise verweigern. Es wäre der Gipfel der Heuchelei. Und es wäre gefährlich. „Ein Einreiseverbot nützt Erdogan und den autoritären Kräften, in Deutschland und der Türkei“ weiterlesen
Volksabstimmung Berlins über staatliche „Überwachung“ Berlins? Gute Idee!
Aus der Oppositionspartei „C.D.U.“ in Berlin, mitsamt ihren U-Booten in der „S.P.D.“ wie Raed Saleh, soll die Idee stammen, die Berlinerinnen und Berliner in einem Volksbegehren bzw einer Volksabstimmung darüber entscheiden zu lassen, ob sie durch „Videoüberwachung“ permanent durch den Staat auf Schritt und Tritt in ihrer eigenen Stadt beobachtet werden wollen. „Volksabstimmung Berlins über staatliche „Überwachung“ Berlins? Gute Idee!“ weiterlesen
Großbritannien: Regierung versucht Volksabstimmung über E.U.-Austritt zu ignorieren
Die Regierung von Premierministerin Theresa May im Vereinigten Königreich gibt über die „Sunday Times“ bekannt, sie wolle den vom Volk beschlossenen Ausstieg des Landes aus der „Europäischen Union“ („Brexit“) gern „bis Ende 2019“ verschieben.
Ein mit der imperialistischen Nomenklatura des „Westens“ abgesprochener Testlauf, um auszuloten, was sich dessen Bevölkerungen von deren herrschender Klasse noch alles gefallen lassen. „Großbritannien: Regierung versucht Volksabstimmung über E.U.-Austritt zu ignorieren“ weiterlesen
Spanien: Interessantes zur Wahl
Aktualisierung 22.00 Uhr: Plötzlich alles anders, Hochrechnungen sehen P.S.O.E. vor Podemos Bündnis.
Aktualisierung: 00.30 Uhr: Wahlergebnis nun so wie beim letzten Mal, nur besser für die Konservativen. E-Petition in Großbritannien mit angeblich 3 Millionen Unterschriften durch Skript manipuliert, Unterhaus-Komittee löscht gefälschte Stimmen und ermittelt. Sicherheitsindustrielles Konsortium Indra kontrolliert das „E-Voting“-System Spaniens. Großbritannien hat keine Wahlcomputer.
Die Parlamentswahl in der Monarchie Spanien bringt dem E.U.-Imperium ein weiteres, großes Problem. Wahrscheinlich bringt sie den souveränistischen, progressiven, jungen, intelligenten und basisdemokratischen Ministerpräsidenten Pablo Iglesias, dem sich die örtliche Verräterpartei aus der E.U.-Überpartei „Sozialdemokratische Partei Europas“, die P.S.O.E., als Koalitionspartner unterwerfen muss. „Spanien: Interessantes zur Wahl“ weiterlesen