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Stuttgart 21: Montagsdemonstration, bundesweite Montagsschwabenstreiche und Volksbegehren für Neuwahlen

Heute um 18 Uhr startet im Stuttgarter Schlossgarten die 47. Montagsdemonstration gegen das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21). Zur Unterstützung starten die mittlerweile bundesweit koordinierten Montagsschwabenstreiche. Außerdem wird heute voraussichtlich die magische Grenze von 10.000 Unterschriften überschritten, die die Baden-Württemberger brauchen um ihr Parlament auseinander zu jagen.

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Interview mit Sebastian Frankenberger über direkte Demokratie und Stuttgart 21

Unser Politikblog TV sprach mit Sebastian Frankenberger, dem Organisator des bayerischen Nichtraucherschutzvolksbegehrens über direkte Demokratie, über die Erfahrungen seiner Partei mit diesem und weiteren Volksbegehren und über seine Einschätzung zu den Möglichkeiten von Volksbegehren in Zusammenhang mit Stuttgart 21.

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Volk meldet sich jetzt auch in Österreich zu Wort -Volksbegehren zum EU-Austritt

Nach den Stuttgartern und Baden-Württembergern holen sich nun auch die Österreicher ihre demokratischen Rechte zurück. Unser Politikblog sprach in Berlin mit Frau Inge Rauscher von der österreichischen Initiative Heimat und Umwelt über das neue Volksbegehren zum EU-Austritt.

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Wir können Demokratie, Herr Mappus!

Parkschützer beantragen die Auflösung des Landtags und den Rücktritt der Landesregierung Stuttgart, 4. Oktober 2010: Die Parkschützer initiieren heute bei der Montagsdemo im Stuttgarter Schlossgarten eine Unterschriftensammlung, mit welcher ein Volksbegehren zur vorzeitigen Auflösung des Landtags und der Landesregierung beantragt werden soll. Unter dem Motto „Unser Recht: Volksbegehren. Und Tschüss!“ wird der Antrag mit folgender Begründung gestartet:

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Radio Utopie

Stuttgart 21: Montagsdemonstration, bundesweite Montagsschwabenstreiche und Volksbegehren für Neuwahlen

Interview mit Sebastian Frankenberger über direkte Demokratie und Stuttgart 21

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Wir können Demokratie, Herr Mappus!

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