Die Landes- und Bündnisverteidigung, also die Fähigkeit einen Krieg gegen einen militärisch gleichwertigen Gegner an den Grenzen des NATO-Gebietes führen zu können, wurde zum strukturgebenden Merkmal der Reformpläne der Bundeswehr erklärt.
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Fast zweieinhalb Jahre tüftelte eine parteiübergreifende „Verteidigungskommission“ an einem schwedischen Weißbuch, mit dem das Konzept der „Umfassenden Verteidigung“ („total defence“) für den militärischen Bereich ausbuchstabiert werden sollte. Das Mitte Mai 2019 veröffentlichte Papier gilt als Grundlage für die Militärhaushalte der Jahre 2021 bis 2025, die massiv aufgestockt werden sollen. Zusammen mit seinem bereits vor einiger Zeit veröffentlichten „zivilen Pendant“ seien beide als „zwei Teile eines einheitlichen Gesamtkonzepts zu verstehen.“
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Verantwortlich zu machen wären die Fantomparteien „Grüne“ und „die Linke“. Und das mit aller politischen Härte.
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Wie oben beschrieben standen die Zeichen 2010 bis 2012 auf Konversion. Mittlerweile ist ein gegenläufiger Trend zu beobachten. Sowohl das deutsche als auch das US-amerikanische Verteidigungsministerium revidierten Entscheidungen in Fällen, in denen Konversion vorgesehen war. Aufgegebene Flächen werden wieder in Betrieb genommen, Konversions- und Standortschließungsprozesse werden verzögert und nun sollen sogar bisher zivile Flächen künftig militärisch genutzt werden.
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Die Bemühungen des japanischen Premierministers Shinzo Abe, die pazifistische Verfassung Japans zu ändern, hat im Ausland viel Aufmerksamkeit erregt. Diese Aufmerksamkeit ist durchaus angebracht, und es ist zu hoffen, dass sie anhalten wird. Wie auch immer, die meisten Medien im Ausland bringen nicht richtig hinüber, wie dramatisch und wie schnell die öffentliche Debatte in Japan in die falsche Richtung geht. Abe hat im Wesentlichen allen Aspekten des japanischen Pazifismus den Krieg erklärt, und die Folgen können nur katastrophal sein – für das Land und für die Welt.
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