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Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung

Pressemitteilung vom 13.07.2016

„Kooperation für den Frieden“ stellt Friedenspolitische Alternativen zur Diskussion

Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab.

Die Sicherheits- und Rüstungspolitik der Bundesregierung, die im Weißbuch dargestellt wird, ist „Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung“ weiterlesen

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Kirchenleitungen sollen sich in Weißbuch-Prozess einmischen

Pressemitteilung von pax christi und und die evangelische Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) vom 3.9.1015

Christliche Friedensverbände: Sicherung Wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen kann kein Ziel für militärisches Planen und Handeln sein

Die katholische Friedensbewegung pax christi und die evangelische Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) haben die deutschen Bischöfe und Kirchenleitungen aufgefordert, im Zusammenhang mit der Erarbeitung des neuen Weißbuches der Bundeswehr deutlich zu machen, dass die Sicherung wirtschaftlicher und machtpolitischer, geostrategischer Interessen keine Zielvorgabe für militärisches Planen und Handeln sein kann. Stattdessen sollten sich die christlichen Kirchen gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen, dass die Interessen der Armen und Elenden in den Blickpunkt deutscher Außen- und Sicherheitspolitik genommen werden, betonen die pax christi-Bundesvorsitzende Wiltrud Rösch-Metzler, und der AGDF-Vorsitzende Horst Scheffler in ihrem gemeinsamen Schreiben an den Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, den Vorsitzenden der deutschen Bischofskonferenz, sowie alle weiteren Vorsitzenden der Mitgliedskirchen der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland. „Kirchenleitungen sollen sich in Weißbuch-Prozess einmischen“ weiterlesen

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Ein Weißbuch für die Weltmacht

Im kommenden Jahr soll ein neues Weißbuch der Bundeswehr veröffentlicht werden, dessen Zweck und Relevanz auf der Homepage der Truppe folgendermaßen beschrieben wird:

„Das Weißbuch stellt die Grundzüge, Ziele, und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik, die Lage der Bundeswehr und die Zukunft der Streitkräfte dar. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, gefolgt von den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR).“

Das aktuelle Weißbuch stammt noch aus dem Jahr 2006 und beinhaltet folgenden Kernsatz, der sich gleich im Vorwort finden lässt: „Ein Weißbuch für die Weltmacht“ weiterlesen

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Weissbuch zur Verteidigung Neuseelands für das nächste Vierteljahrhundert

Umfassende Regierungserklärung Neuseelands zur Zukunft des Pazifiks und Abschätzung der politischen weltweiten Entwicklung – Lage zur nationalen Sicherheit und die strategische Perspektive, Identifizierung der Aufgaben und Investitionen der Verteidigung im neuen, seit dreizehn Jahren erstmals wieder aktualisierten Weissbuch

New Zealand Defence White Paper 2010

Pressemeldungen unterliegen stets einem mehr oder weniger abhängigen propagandistischen Anspruch, da die Agenturen die Meldungen von Personen erhalten, die unter Umständen damit ihre eigenen Ziele verfolgen – sei es, einen Gegner zu diskreditieren, politische Allianzen zu schmieden, die Öffentlichkeit oder die Börsenkurse zu beeinflussen, unpopuläre Gesetze durch die Parlamente zu peitschen und viele andere Motive spielen eine Rolle – so vielfältig wie die Zusammensetzung der Gesellschaft selbst.

Aus diesem Grund ist es interessanter, die Einschätzungen zur globalen Situation im Allgemeinen und im Besonderen des pazifischen Raumes – wie im vorliegenden Fall das Weissbuch der Regierung Neuseelands – und die Massnahmen zu studieren, welche durch die Empfehlungen für die Verteidigung des Staates in den nächsten fünfundzwanzig Jahren getroffen werden: „Weissbuch zur Verteidigung Neuseelands für das nächste Vierteljahrhundert“ weiterlesen