Gegen ein geplantes Militärgelände bei Tannheim in der Nähe von Donaueschingen regt sich einiger Protest. Insbesondere auch eine Nachsorgeklinik für chronisch kranke Kinder und deren Familien wehrt sich gegen die Pläne der Bundeswehr (siehe IMI-Analyse 2020/41). Die will nun laut Schwarzwälder Boten mit Schau-Übungen demonstrieren, dass die Sorgen der Bevölkerung gänzlich unberechtigt seien: „Wie genau die Schau-Übungen der Bundeswehr ablaufen werde, könne [Klinik-Geschäftsführer] Müller nicht voraussagen. Angekündigt sei eine Demonstration dessen, was zukünftig an dem potenziellen Übungsplatz möglich sein wird.“ „Tannheim: Schau-Übungen“ weiterlesen
Der bolivianische Putsch ist kein Putsch – weil die USA ihn wollten
Autor: Alan MacLeod
New York Times: Bolivien-Chef Evo Morales tritt zurück
Wenn das Militär den gewählten Präsidenten dazu bringt, „zurückzutreten“ (New York Times, 19.10.11), gibt es dafür ein Wort mit sechs Buchstaben.
Armeegeneräle, die im Fernsehen auftauchen, um den Rücktritt und die Verhaftung eines gewählten zivilen Staatsoberhauptes zu fordern, erscheinen wie ein Lehrbuchbeispiel für einen PUTSCH. Und doch präsentieren die Konzernmedien die Ereignisse am Wochenendes in Bolivien sicherlich nicht als solchen. „Der bolivianische Putsch ist kein Putsch – weil die USA ihn wollten“ weiterlesen
Angela Merkel wirbt in Argentinien und Mexiko für engere Kooperation
Bundesregierung will Bündnisse vor G20-Gipfel stärken. Menschenrechtsgruppen weisen auf Relativierung der Diktaturverbrechen unter Präsident Macri hin
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Mittwochabend zu einem Besuch in Argentinien und Mexiko aufgebrochen, um die Beziehungen mit den dortigen wirtschaftsliberalen Regierungen zu stärken. Es gehe bei dem Besuch auch um die Vorbereitung des G20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg. Merkel wird am heutigen Donnerstag unter anderem mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri zusammenkommen. Am Freitag reist sie nach Mexiko-Stadt weiter. „Angela Merkel wirbt in Argentinien und Mexiko für engere Kooperation“ weiterlesen
Atommüll: sinnlose Reise
Nicht mit uns – Wir stellen uns quer!
Mitteilung der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 28.2.2017, Demonstration am Samstag 4.3.17 in Heilbronn
Das atomare Erbe braucht Lösungen, keine Shows
Am Montag (27.Februar 2017) probte die EnBW in Obrigheim das Be- und Entladen ihres Castoren-Schiffes.
„Diese sicher spannende Show darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die geplanten Schiffstransporte des Atommülls kein einziges Problem lösen, sondern neue Probleme schaffen. Und Obrigheim wird trotzdem keine grüne Wiese,“
kritisiert Herbert Würth vom Aktionsbündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim, „Atommüll: sinnlose Reise“ weiterlesen
Washington, Regime Change und Widerstand: Der schmutzige Krieg gegen Syrien
Obwohl jeder Krieg ausgiebig von Lügen und Täuschung Gebrauch macht, basiert der schmutzige Krieg gegen Syrien auf einem Maß an Desinformation, das seit Menschengedenken noch nicht gesehen wurde. Der britisch-australische Journalist Philip Knightley hat deutlich gemacht, dass Kriegspropaganda normalerweise ein ‚deprimierend vorhersagbares Muster‘ der Dämonisierung des feindlichen Führers beinhaltet; dann folgt die Dämonisierung des feindlichen Volks durch Gräuelgeschichten, ob sie nun wahr oder erfunden sind. (Knightley 2001). Und so wurde aus einem freundlichen Augenarzt mit dem Namen Bashar al-Assad der neue Teufel dieser Welt, und, den übereinstimmenden Berichten westlicher Medien zufolge, tat die syrische Armee nichts anderes, als vier Jahre lang Zivilisten zu töten.(1) Bis heute stellen sich viele Menschen den Syrienkonflikt als ‚Bürgerkrieg‘ vor, als einen ‚Volksaufstand‘, oder als Variante eines internen Glaubenskrieges. Diese Mythen sind, in vielerlei Hinsicht, im Wesentlichen die Leistung der Großmächte, die in den vergangenen 15 Jahren eine Reihe von ‚Regime Change‘-Operationen im Mittleren Osten durchgeführt haben, ausnahmslos unter falschen Vorwänden. „Washington, Regime Change und Widerstand: Der schmutzige Krieg gegen Syrien“ weiterlesen
Unser Rezept gegen die Bombe: Atomwaffen verbieten
Am Wochenende ist die IPPNW-Protestwoche gegen Atomwaffen in Büchel zu Ende gegangen. Insgesamt haben mehr als 70 Ärztinnen, Ärzte und Medizinstudierende der IPPNW an verschiedenen Aktionen teilgenommen. Sie machten vor dem Tor des Atomwaffenstützpunkts in der Eifel deutlich, dass das einzige ärztliche Rezept gegen die Bombe ein Atomwaffenverbot ist. Die Existenz von Atomwaffen ist ein Unrecht. Dagegen richtet sich unser ärztlicher Widerstand. Ein Widerstand, der notwendig ist, um weiteren Schaden für Mensch, Umwelt und unserer Gesellschaft abzuwenden. Denn Atomwaffen bedrohen die Gesundheit von Menschen, die Sicherheit unserer Gesellschaften und den Frieden auf unserem Planeten. Sie verschärfen die Krisen, die unser Planet zur Zeit durchmachen muss. Das haben wir mit unserer Dauerpräsenz in dieser Woche deutlich gemacht. „Unser Rezept gegen die Bombe: Atomwaffen verbieten“ weiterlesen
“Scheitern auf ganzer Linie” – Presseerklärung zum Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle
Presseerklärung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) vom 5.Juli 2016
Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe ist gescheitert. Nicht weniger als ein „belastbarer nationaler Lösungsansatz“ für die möglichst sichere Lagerung radioaktiver Abfälle sollte gefunden und ein „breiter gesellschaftlichen Diskurs“ organisiert werden. Zwei Jahre später steht man vor einem Scherbenhaufen. Der einzige Umweltverband, der sich an der Kommission beteiligt hat, lehnt den Bericht ab, der breite gesellschaftliche Diskurs fiel wegen Zeitproblemen aus und die Bundesländer Bayern und Sachsen kündigen ihren Widerstand gegen die Untersuchung kristalliner Gesteinsformationen an. „“Scheitern auf ganzer Linie” – Presseerklärung zum Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle“ weiterlesen
Vier Schaufelradbagger im Braunkohletagebau Hambach besetzt
Pressemitteilung Hambacher Forst vom 4.Juli 2015
Wie auch bei vorangegangenen Baggerbesetzungen kletterten die Aktiven über die Treppen, Leitern und Laufstege an den Maschinen bis zur Spitze empor. „Vier Schaufelradbagger im Braunkohletagebau Hambach besetzt“ weiterlesen
Die peinliche Seite des Pentagon
Widerstand gegen 15 Millionen U.S.-Dollar-Kampagne zur Glorifizierung des Kriegs – mehr als 600 Wissenschaftler, darunter renommierte Historiker des Vietnam-Kriegs, Veteranen und Antikriegs-Aktivisten fordern in einer Petition die Korrektur zur veröffentlichten Geschichte des Vietnam-Krieges vom U.S.-Verteidigungsministerium.
Der Vietnam-Krieg begann mit Lügen, trieb junge Soldaten mit Lügen in diesen Alptraum, endete mit Lügen. Diese werden nach einem halben Jahrhundert vom U.S.-Verteidigungsministerium weiterhin kostspielig unter grossem Aufwand „mit historisch korrekten Materialien“ zum „Gedenken an den 50. Jahrestag des Vietnamkrieges“ in Schulungsmaterialien, Videos, landesweiten Veranstaltungen und einer interaktiven Website
„THE UNITED STATES OF AMERICA VIETNAM WAR COMMEMORATION“
aufrecht erhalten. Der Slogan „Light up America“ unter der Karte ist die Krönung dieser Propaganda-Show. Die Ausgaben von 15 Millionen U.S.-Dollar wurden aus dem laufenden Haushaltsjahr vom U.S.-Kongress bewilligt.
Einige Passagen über Ereignisse auf der historischen Zeitachse wie die Beschreibung des Massakers von My Lai wurden von „My Lai Incident“ zu „Americal Division Kills Hundreds of Vietnamese Citizens at My Lai.“, nachdem Änderungen vom Pentagon eingefordert wurden, so von dem Journalisten Nick Turse „Sie müssen nur einen konstanten Strom von irreführenden Informationen, Halbwahrheiten und Fiktionen fördern, einhämmern und hausieren, bis sie als Tatsache akzeptiert werden“. „Die peinliche Seite des Pentagon“ weiterlesen
20 JAHRE ZAPATISTISCHE REBELLION – FRAGEND VORAN?
Veranstaltungsreihe vom 24.-28. Juni in Jena
Vor 20 Jahren nahm die zapatistische Widerstandbewegung im Bundesstaat Chiapas/Mexiko ihren Anfang mit dem Aufstand der EZLN. Die Verteidigung des eigenen Lebens gegen feudale Großgrundbesitzer und deren paramilitärische Söldner sowie die Polizei und Armee des Zentralstaates ermöglichte neue Formen der Selbstverwaltung und Basisdemokratie und damit ein Leben in Würde für einen Großteil der unterdrückten indigenen Bevölkerung. „20 JAHRE ZAPATISTISCHE REBELLION – FRAGEND VORAN?“ weiterlesen