Wikileaks: Geheimes Spionage-Satelliten-Programm deutscher Behörden enthüllt

In den geheimen US-Botschaftsdepeschen des Washingtoner Aussenministeriums, welche die Enthüllungsplattform Wikileaks nach und nach veröffentlicht, ist nun ein geheimes Spionage-Satelliten-Programm der Behörden in Deutschland ans Licht gekommen. Name des Programms: „High Resolution Optical Satellite“ (HiROS). Betreiber: das „Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt“ (DLR). Auftraggeber: der Auslandsgeheimdienst „Bundesnachrichtendienst“ (BND).

WikiLeaks: S E C R E T STATE 015113 wichtigste Kommunikationsnetze und Ressourcen

Der globale Kommunikationswege- und Rohstoff-Atlas der Vereinigten Staaten von Amerika Am 6.Dezember 2010 veröffentlichte WikiLeaks eine Anweisung der US-Aussenministerin Hillary Clinton an alle auswärtigen Vertretungen, Informationen über strategisch-wirtschaftliche Schwerpunkte in den jeweiligen Gastländern zu erstellen und zu aktualisieren, die für die nationale Sicherheit der USA von grösster Bedeutung sind. Ganz besonderes Augenmerk wird dabei auf die Kommunikationsnetzwerke wie Unterwasser-Seekabel gelegt, die den Pulsschlag der modernen Lebensweise bilden und bei entsprechenden Störungen ganze Volkswirtschaften lahmlegen können. Die Anweisung suggeriert, dass die Funktionstüchtigkeit für die Sicherheit und Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika unentbehrlich ist.

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Dezember 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen. Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen. Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

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WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht

In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben. Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die Ministerpräsidentin Julia Gillard teilten unabhängig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach Prüfung sämtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt für eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat.

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