I ALWAYS thought this a specifically Israeli trait: whenever a scandal of national proportions breaks out, we ignore the crucial issues and focus our attention on some secondary detail. This spares us having to face the real problems and making painful decisions. „The Aljazeera Scandal“ weiterlesen
Galileos wahres Gesicht: Wikileaks enthüllt Bankrotterklärung für das EU-Prestigeprojekt
Auch in der Welt der militarisierten Raumfahrt in Europa sorgen die Wikileaks-Enthüllungen für jede Menge Aufregung.
Nachdem Anfang des Jahres Pläne des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt und des Bundesnachrichtendienstes für einen neuen deutschen Spionagesatelliten unter Beteiligung der USA bekannt wurden, betreffen die letzten Meldungen das europäische Satellitennavigationssystem Galileo. „Galileos wahres Gesicht: Wikileaks enthüllt Bankrotterklärung für das EU-Prestigeprojekt“ weiterlesen
Sprecher der Buschleute verhaftet
Menschenrechtsanwalt bleibt in der Wüste zurück
Der bekannte indigene Aktivist Jumanda Gakelebone wurde am Wochenende festgenommen und über Nacht in Gewahrsam gehalten, als er das Gebiet der Buschleute in Botswanas Central Kalahari Game Reserve (CKGR) durchquerte. Er war mit dem Anwalt der Buschleute unterwegs, der sich mit seinen Klienten im CKGR über ein laufendes Berufungsverfahren zu beraten. Der Anwalt wurde ohne Führer und Übersetzer in der Wüste zurückgelassen. „Sprecher der Buschleute verhaftet“ weiterlesen
Massiver Druck auf oberste US-Heeresleitung im Fall Bradley Manning
Die Friedens- und Menschenrechtsorganisationen Backbone Campaign, Bill of Right Defense Committee, CodePink, Courage to Resist, DC Bill of Rights Coalition, DC National Lawyers Guild, Defending Dissent Foundation, Democrats.com, Friends of Human Rights, Jobs for Afghans, Montgomery County Civil Rights Coalition, National Accountability Action Network, National Campaign for Nonviolent Resistance, Peace Action, Peace of the Action, Progressive Democrats of America, Tackling Torture at the Top – subcommittee of Women Against Military Madness, United for Peace and Justice, Voters for Peace, WarIsALie.org, Washington Physicians for Social Responsibility, Witness Against Torture und World Can’t Wait stellten eine Anfrage an Admiral Mike Mullen, General George W. Casey Jr., General James F. Amos und Colonel Daniel J. Choike zum weiteren Schicksal von Bradley Manning, der seit sechs Monaten in den USA ohne Gerichtsprozess in Einzelhaft sitzt. „Massiver Druck auf oberste US-Heeresleitung im Fall Bradley Manning“ weiterlesen
WikiLeaks: grösstes Waschen schmutziger Wäsche seit Gründung der Republik Kenia
Der Regierung in Nairobi sitzt die pure Angst vor dem ordinären unwissenden, durch die WikiLeaks-Cable in Raserei geratenden Pöbel im Nacken, der eigene Kandidaten zum Wahljahr 2012 aufstellen könnte – Direktor für Information fordert deshalb Maulkörbe für die Presse.
Anlass für die Beschränkung bieten einige wenige, geschwärzte WikiLeaks-US-Botschafterdepeschen mit hochbrisanten Inhalten wie Menschenhandel.
Kenias Polizeichefs spielen vorsichtshalber fürs naive Fussvolk wegen des Drogenhandels „Bäumchen, wechsle dich“ und tauschen ganz einfach nur ihren Platz in den Provinzen aus, auf das ab jetzt sich alles zum „scheinbar“ Besseren wenden wird.
Der Direktor für Information in Kenia, Bernhard Momanyi, äusserte sich am 4.Januar 2011 mit einem eigenen Beitrag in der kenianischen Zeitung Capital News zu den Veröffentlichungen der diplomatischen Depeschen durch WikiLeaks und gab seine Ansichten zu den daraus resultierenden Auswirkungen im Land zum Besten. „WikiLeaks: grösstes Waschen schmutziger Wäsche seit Gründung der Republik Kenia“ weiterlesen
Wikileaks: Geheimes Spionage-Satelliten-Programm deutscher Behörden enthüllt
In den geheimen US-Botschaftsdepeschen des Washingtoner Aussenministeriums, welche die Enthüllungsplattform Wikileaks nach und nach veröffentlicht, ist nun ein geheimes Spionage-Satelliten-Programm der Behörden in Deutschland ans Licht gekommen. Name des Programms: „High Resolution Optical Satellite“ (HiROS). Betreiber: das „Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt“ (DLR). Auftraggeber: der Auslandsgeheimdienst „Bundesnachrichtendienst“ (BND).
Die norwegische Zeitung Aftenposten veröffentlichte am 3.Januar 2011 acht geheime Depeschen der US-Botschaft in Berlin aus dem Zeitraum Februar 2009 bis 2010, die zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht auf der Whistleblower-Seite Wikileaks veröffentlicht wurden und zu denen die Redaktion der Zeitung Zugang besitzt. In den Akten der US-Regierung finden sich umfangreiche Belege über eine geheimes Spionage- und Satelliten-Programm der deutschen Behörden. „Wikileaks: Geheimes Spionage-Satelliten-Programm deutscher Behörden enthüllt“ weiterlesen
WikiLeaks: S E C R E T STATE 015113 wichtigste Kommunikationsnetze und Ressourcen
Der globale Kommunikationswege- und Rohstoff-Atlas der Vereinigten Staaten von Amerika
Am 6.Dezember 2010 veröffentlichte WikiLeaks eine Anweisung der US-Aussenministerin Hillary Clinton an alle auswärtigen Vertretungen, Informationen über strategisch-wirtschaftliche Schwerpunkte in den jeweiligen Gastländern zu erstellen und zu aktualisieren, die für die nationale Sicherheit der USA von grösster Bedeutung sind.
Ganz besonderes Augenmerk wird dabei auf die Kommunikationsnetzwerke wie Unterwasser-Seekabel gelegt, die den Pulsschlag der modernen Lebensweise bilden und bei entsprechenden Störungen ganze Volkswirtschaften lahmlegen können. Die Anweisung suggeriert, dass die Funktionstüchtigkeit für die Sicherheit und Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika unentbehrlich ist. „WikiLeaks: S E C R E T STATE 015113 wichtigste Kommunikationsnetze und Ressourcen“ weiterlesen
Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Dezember 2010
Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Dezember 2010“ weiterlesen
Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010
Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010“ weiterlesen
WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht
In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben.
Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die Ministerpräsidentin Julia Gillard teilten unabhängig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach Prüfung sämtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt für eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat. „WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht“ weiterlesen