Diese Industriepolitik ist Rüstungspolitik

Mit Thierry Breton zum KI-Airbus?

Autor: Christoph Marischka

Zum 1. Dezember 2019 soll die neue EU-Kommission unter der ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin von der Leyen ihre Arbeit aufnehmen. Erstmals wird dem Kommissariat für Industrie auch eine Generaldirektion für Verteidigung und Weltraum unterstehen. Frankreich hat für dieses Amt Thierry Breton vorgeschlagen, der bereits zuvor wichtige industrielle Weichenstellungen für die Digitalisierung der Streitkräfte begleitet hat. Könnten damit Thales und Atos zukünftig in einem europäischen Großkonzern für Künstliche Intelligenz nach dem Vorbild von Airbus aufgehen und wer wären die deutschen Partner hierbei? „Diese Industriepolitik ist Rüstungspolitik“ weiterlesen

Studenten protestieren gegen Raytheons Präsenz auf der Jobbörse des College

Raytheon-Angestellter hat keine Ahnung vom Krieg im Jemen

„Raytheon go home!“ rief eine Gruppe von Demonstranten.

Während Raytheon leise eine Karrieremesse an der Northeastern University veranstaltete, um Studenten zu rekrutieren, die für sie arbeiten sollten, stießen sie auch auf einige Widerstände.

Um Studenten zu erreichen, die versucht sein könnten, bei Raytheon zu arbeiten, stellten sich Einzelpersonen der Koalition zur Beendigung des Völkermords im Jemen und der Massachusetts Peace Action vor dem Schulgebäude auf, in dem die Jobmesse stattfand, und machten auf den US-saudischen Krieg im Jemen aufmerksam, insbesondere auf die Beteiligung von Raytheon – wobei ihre Bomben immer wieder gegen Zivilisten eingesetzt wurden. „Studenten protestieren gegen Raytheons Präsenz auf der Jobbörse des College“ weiterlesen

DIE EU-AGENDA „SINGLE EUROPEAN SKY“ (III): Die Hintergründe des Flugverbots und wie es zustande kam

Teil I – Der systemische Ausverkauf von Flugsicherung und Lufthoheit
Teil II – Sesar, öffne Dich

Die „International Civil Aviation Organization“ (ICAO) („Internationale Zivilluftfahrt-Organisation“) begründet sich auf den Chicagoer Vertrag über die internationale Zivilluftfahrt vom 7. Dezember 1944. Just im September 2009, nach der erfolgten Verfassungsänderung in Deutschland und dem Inkrafttreten der daraufhin möglichen Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG), welche schon vor der Verfassungsänderung im Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung luftverkehrsrechtlicher Vorschriften“ vorbereitet worden waren, gab die ICAO einen neuen, fast für den gesamten weltweiten Luftverkehr verbindlichen, „Ausweichplan“ („contingency plan“)  heraus. (1)

Inhalt dieses Plans: Zu ergeifende Massnahmen im Falle eines Vulkanausbruchs und einer sich daraufhin ausbreitenden Aschewolke im nordatlantischen Raum. „DIE EU-AGENDA „SINGLE EUROPEAN SKY“ (III): Die Hintergründe des Flugverbots und wie es zustande kam“ weiterlesen