Schlagwort: zu Guttenberg

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Tod eines Bundeswehrsoldaten durch afghanischen Rekruten

Deutsches Parlament darf sich für die Verantwortung zur Verlängerung des Mandates des Afghanistaneinsatzes beglückwünschen, deutsche Soldaten im Ausland in den Krieg zu schicken und dabei ihren Tod billigend in Kauf zu nehmen.

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr teilte am heutigen Freitag, den 18.Februar 2011 mit, dass in Afghanistan in einem Aussenposten im OP North (Observation Point North – Beobachtungspunkt Nord) im Bezirk Pul-i-Chumri nahe der Stadt Baghlan am Morgen ein Angriff auf Bundeswehrsoldaten des Ausbildungs- und Schutzbatallions mit tödlichem Ausgang stattgefunden hätte. „Tod eines Bundeswehrsoldaten durch afghanischen Rekruten“ weiterlesen

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Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera zu Unfalltod in Kunduz

Soldat starb Mitte Dezember 2010 nicht beim Reinigen seiner eigenen Waffe – zivile Strafverfolgungsbehörde in Thüringen hat Untersuchungen eingeleitet – Verteidigungsministerium schweigt bisher zu den Vorfällen – Verstoss gegen das Post- und Fernmeldegeheimnis durch geheime Kontrolleure

Am 18.Dezember 2010 berichtete Radio Utopie über einen einundzwanzigjährigen Hauptgefreiten der Bundeswehr, der auf einem Aussenposten nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Pol-e-Chomri am 17.Dezember um 21.30 Uhr Ortszeit schwer verwundet gefunden wurde. „Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera zu Unfalltod in Kunduz“ weiterlesen

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010“ weiterlesen

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Zum Hermann machen – mit elektronischem PA staatlich verordnet

Der neue elektronische Personalausweis kann einen unter Umständen, ob man will oder nicht, ganz schön schnell zum Hermann machen. Da nützt es Ihnen auch nicht zu beteuern: „Ich mach hier nicht den Ulf!“, wenn Sie plötzlich einer sind oder abzuwehren, wenn Ihnen vorgeworfen wird: „Spiel nicht den starken Max!“

Aus dieser behördlich verordneten Schlinge kommt man nicht wieder so einfach heraus. Die Macht der Software der neuen Personalausweis-Druckerei ist stärker als jeder noch so sture deutsche leibhaftige Bürokrat – der ist ihr völlig machtlos ausgeliefert. „Zum Hermann machen – mit elektronischem PA staatlich verordnet“ weiterlesen

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Die neuen Krupps, Thyssens und deutschen Generäle machen wieder offen mobil

Relativ verborgen vor den Blicken der Öffentlichkeit, aber nicht mehr heimlich, wiederholen sich in Deutschland Ereignisse, die mit einem unguten Gefühl an die Kriege des 20.Jahrhunderts erinnern. Unter fürstlichem Lichterglanz der Goldlüster im Spiegelsaal fanden sich Vertreter der Rüstungsindustrie, der Kirche, der deutschen Armee und der Minister für deutsche Verteidigung für zwei Tage zu einem exklusiven zivil-militärischen Treffen in Hamburg ein, um über die künftigen Kriege zu beraten.

In stillschweigendem Einvernehmen verzichtete die gleichgeschaltete deutsche Presse bis auf geringfügige Ausnahmen des linken Spektrums auf eine Berichterstattung zur Vermeidung von zuviel Aufsehens über das, was sich von Neuem in Deutschland zusammenbraut, obwohl es als Novum ein Presseorgan war, dass zu der illustren Kriegsberatung in das Grand Elysée Hotel an der Rothenbaumchaussee am Montag, den 18.Oktober 2010 zur Konferenz „Internationale Sicherheitspolitik“ als Veranstalter eingeladen hatte oder es musste: das dicke Wochenmagazin Zeit. „Die neuen Krupps, Thyssens und deutschen Generäle machen wieder offen mobil“ weiterlesen

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Militärapparat wird auch in Deutschland abgebaut

Nach den USA, die die Hälfte ihrer Generalität  und ein ganzes globales Militärkommando rauswerfen (Gates: United States Joint Forces Command und Hälfte der Generalität überflüssig), wird nun auch in Deutschland der Militärapparat abgebaut. Dem „Handelsblatt“ (1) wurden, offensichtlich als Testballon, Papiere von Militärminister Karl-Theodor zu Guttenberg zugespielt, die demnächst öffentlich von der Merkel-Regierung vorgestellt werden. „Militärapparat wird auch in Deutschland abgebaut“ weiterlesen

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Wehrpflicht für Frauen – Guttenberg ist nun bedauerlicherweise übergeschnappt

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein kluges Köpfchen. Da er irgendwie mit der Ablehnung des Afghanistan-Krieges durch über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung umgehen muss, kam er auf die Idee, diesen Einsatz mit anderen Worten zu beschreiben als bisher.

Alles zuvor darüber Gesagte wäre eine Lebenslüge gewesen, gilt nicht mehr und man müsse die Relevanz des Einsatzes deutlicher erklären, sagte Guttenberg bei der ZEIT MATINEE am 16. Mai 2010 im Hamburger Thalia Theater. (1) „Wehrpflicht für Frauen – Guttenberg ist nun bedauerlicherweise übergeschnappt“ weiterlesen

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10.000.000.000 Euro: virtuelles Bestechungsgeld für Idioten

Die Merkel-Steinmeier-Regierung verspricht kurz vor den Wahlen Firmen „Bürgschaften bei Warenkreditversicherungen“ in Höhe von 10 Mrd Euro. Dabei werden die sowieso schon gebraucht.

Nach der Abwrackprämie für die abgenickte Republikzerstörung an das einfache Bei-Fuss-Volk nun die Edelvariante. Hier habt ihr, oder auch nicht, liebe Unternehmer nun 10 Milliarden Euro an…ja was eigentlich? „10.000.000.000 Euro: virtuelles Bestechungsgeld für Idioten“ weiterlesen